(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen des Klarsicht Verlag, Inh. Robert B. Osten, Bramfelder Str. 102A, 22305 Hamburg (nachstehend: »Verkäufer«), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf digitaler Inhalte über die Online-Angebot »www.birkenbihl.tv«. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand ist Hamburg soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Auf den Online-Angeboten des Verkäufers kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss in dem Online-Angebot nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich.
(7) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
(8) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden auf seinen Online-Angeboten »www.birkenbihl.tv« einen Nutzungszugang zu nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Inhalten, nachfolgend »digitale Inhalte«, kostenpflichtig an.
(2) Beim Einkauf auf den o.g. Online-Angeboten kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen auf den Online-Angeboten stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch das Klicken des Buttons »zahlungspflichtig bestellen« kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
(3) Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.
(1) Zum Erwerb von digitalen Inhalten muss sich der Kunde kostenfrei registrieren und dabei einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen, die E-Mail-Adresse und den Wohnort an. Zudem gibt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort an. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der Kunde einen Aktivierungslink per E-Mail (Double-Opt-In).
(2) Die vom Verkäufer bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten.
(1) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar nach Auftragsbestätigung per Überweisung, Kreditkarte oder mittels PayPal.
(3) Die Zahlung ist spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm in Textform zugeht.
(6) Für den Bestellvorgang und den Zahlungsablauf hat der Verkäufer Digistore24 GmbH oder Copecart GmbH beauftragt.
(1) Digitale Inhalte werden nach Zahlungseingang für den Kunden bereitgestellt. Der Kunde erhält hierzu einen Link per E-Mail, unter dem der Kunde die von ihm erworbenen digitalen Inhalte ansehen kann. Der Verkäufer weist darauf hin, dass für jeden Abruf der digitalen Inhalte eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.
(2) Die digitalen Inhalte sind dauerhaft im Account des Kunden verfügbar. Bei Abschluss eines Abonnements sind die digitalen Inhalte für die Laufzeit des Abonnement-Vertrags im Account des Kunden verfügbar. Der Verkäufer ist berechtigt, Inhalte von bereits gekauften digitalen Produkten in Teilen zu verändern, auszutauschen oder zu löschen, solange die Gesamtfunktion des Produktes nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
(3) Der Verkäufer kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes dies erfordert. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, einzelne Zugänge ohne Vorankündigung dauerhaft zu sperren, wenn Hinweise vorliegen, dass der Zugang von einer anderen Person als dem Käufer genutzt wird oder der Käufer seine Zugangsdaten weitergegeben haben könnte.
(5) Im Falle einer Zugangssperrung hat der Kunde kein Anrecht auf eine erneute Freischaltung seines Zugangs.
Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
(1) Für Schäden haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(2) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(1) Der Verkäufer behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos und Abbildungen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, verkauft, veröffentlicht oder in sonstiger Weise übertragen werden.
(2) Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts an Dritte ist untersagt. Die Weitergabe der Zugangsdaten ist ebenfalls untersagt.
(3) Bei einer unerlaubten, missbäuchlichen Verwendung des Online-Angebots hat der Verkäufer das Recht, den Zugang des Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren.
Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und seiner Datenschutzerklärung.
Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unseren Zahlungsabwickler Digistore24.com (E-Mail an support@digistore24.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.
Stand: 14.08.2024 — © copyright 2024 birkenbihl.tv